Finnland zahlt als erstes Land der Welt 2.000 zufällig ausgewählten erwerbsarbeitslosen Menschen monatlich 560 Euro bedingungslos aus.
Jetzt findet das Experiment ein vorzeitiges Ende. Geplant war eine Projektzeit von Januar 2017 bis Dezember 2018.
Das Konzept des BGE sieht eine Zuwendung für jedermann vor. Es würde weder eine Prüfung für sozialadministrative Bedürftigkeit erfolgen, noch eine Bereitschaft zur Erwerbstätigkeit gefordert. Auf der anderen Seite entfallen alle allgemeinen steuer- und abgabenfinanzierten Sozialleistungen, wie Arbeitslosengeld, Sozialhilfe oder Kindergeld.
Inwieweit besondere soziale Bedürftigkeit gesondert berücksichtigt wird, unterscheidet sich in den verschiedenen Modellen. Eventuelle Mehrkosten könnten dafür bei der Verwaltung eingespart werden, welche sich wesentlich vereinfacht, so die Überlegung.
Die finnische Regierung hat nun vergangene Woche beschlossen, dass Experiment „Bedingungsloses Grundeinkommen“ vorzeitig zu beenden. Genaugenomen hat die Regierung einen Antrag auf zusätzliches Geld, welcher von der finnischen Sozialversicherung Kela beantragt wurde, zurückgewiesen. Kela p
lante das Projekt dieses Jahr noch auszuweiten.Die Befürworter des Grundeinkommens anderer EU-Staaten erhofften sich von der Auswertung des Projektes die Bestätigung ihrer Theorien. Das wird nun schwerer. Zumindest sollen sachlich ausgewertete Ergebnisse, welche sich aus dem bisherigen Verlauf des Projektes ziehen lassen, 2019 veröffentlicht werden.
