Den beiden Referenten Rudolf Schubert und Martin Reiber ging es nach der Einführung über die GAIA-Vereinsarbeit um das Thema der rechtlichen, spürbaren Veränderung der gesetzlichen Situation in „Deutschland“ und Europa.
Diesmal haben wir uns mit dem Personalausweis beschäftigt:
- Wozu dient ein Staatsangehörigkeitsausweis und warum ist man ohne diesen Schein „staatenlos“?
- Was bedeutet staatenlos?
- Was ist der Personalausweis, wer braucht in welcher Situation und warum einen Personalausweis?
- Welche Möglichkeiten gibt es sonst, sich anders auszuweisen?
- Welche Änderungen sind bedingt durch das Rechtskonstrukt der „EU“ in Europa spürbar?
Um auf Basis der gültigen Gesetze zu diskutieren, wurden relevante Gesetzestexte vom Grundgesetz, vom Bundesverfassungsgericht, sowie von Gesetzesblättern vorgelesen und erklärt. Ein Fallbeispiel vom EU-Haftbefehlsgesetz wurde in schriftlicher Form überreicht.
Im Anschluss an den Vortrag entstand eine lebhafte und lang andauernde und für alle befruchtende Diskussion. Auf Grund des großen Interesses, wird ein weiterer Vortrag erwogen.
