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Große Niederlage für Windindustrie vor Gericht

windindustrie tkp Titelbild

Die Windindustrie macht schwierige Zeiten durch.

Betreiber wie Siemens Energy schrieben mit ihrem Windgeschäft rote Zahlen. Nun hat ein US-Richter im Streit mit einem großen italienischen Windkraftprojektierer auf die Seite eines indianischen Stammes gestellt und der Windkraftindustrie zum Jahresende 2023 eine schwere Niederlage zugefügt.

Jennifer Choe-Groves, Richterin am U.S. Court of International Trade, ordnete an, dass Enel, ein großer italienischer Ökostromkonzern mit Sitz in Rom und amerikanischer Präsenz, einen riesigen Windpark abreißen muss, den das Unternehmen in Osage County, Oklahoma, gebaut hatte. Geklagt hatte der Osage-Stamm, der in diesem Gebiet lebt, wie die Tulsa World berichtet. Das Urteil ist ein großer Sieg für den Stamm der Osage, der das Projekt wegen seiner Lage in der Nähe von Grabstätten und der ökologischen Schäden, die die massiven Turbinen den Adlern zufügen, ablehnte, und eine herbe Niederlage für Enel, das nun mit Hunderten von Millionen Dollar an Stilllegungskosten rechnen muss.

Der Windpark war Gegenstand eines langwierigen Rechtsstreits zwischen der Osage Nation und dem Projektentwickler, der bis ins Jahr 2011 zurückreichte. Damals reichte der Stamm eine Klage vor einem US-Gericht ein, in der behauptet wurde, dass das Projekt dem Stamm illegal den Zugang zu den Mineralienvorkommen unterhalb des Projektgeländes vorenthalte, so die Tulsa World. Das Projekt umfasste 84 Turbinen sowie die erforderlichen Anlagen wie Übertragungsleitungen und Wettertürme, die sich über 8.400 Hektar Land erstreckten, das nach Ansicht von Choe-Groves illegal und zum Nachteil der Souveränität des Stammes gepachtet wurde.

Laut der Tulsa World wird es im Anschluss an das Urteil von Choe-Groves einen Prozess um Schadensersatz geben.

Enel erklärt auf seiner Website, dass das Unternehmen “ein unvergleichliches Engagement für Nachhaltigkeit und eine gerechte und integrative Energiewende für alle” an den Tag legt. Paolo Romanacci, der Leiter von Enel Green Power North America, ist auch Direktor der American Clean Power Association, einer Handelsgruppe für grüne Energie, die nach Angaben von Open Secrets Millionen von Dollar für Lobbyarbeit bei der Bundesregierung ausgegeben hat, um die Interessen der grünen Energieindustrie zu vertreten.

Der angeordnete Rückbau von 84 Windturbinen ist laut Robert Bryce, einem Experten für den Energiesektor, der auch die lokalen Ablehnungen von Großprojekten für erneuerbare Energien im ganzen Land verfolgt, “beispiellos”. Bryce schätzt, dass das Unternehmen für das Projekt Subventionen in Höhe von mehreren zehn Millionen Dollar vom Steuerzahler erhalten hat, eine Dynamik, die seiner Meinung nach zumindest teilweise dafür verantwortlich ist, dass das Unternehmen trotz der hartnäckigen Einwände des Stammes auf dem Bau und Betrieb des Projekts beharrt.

“Ich hoffe, dass kein anderer Stamm das tun muss, was wir tun mussten“, sagte Everett Waller, Vorsitzender des Osage Minerals Council, gegenüber der Tulsa World und verwies auf den langen Rechtsstreit des Stammes gegen das Projekt. “Dies ist nicht nur ein Sieg für den Osage Minerals Council, sondern ein Sieg für das ganze Indianerland. Es gibt eine Menge kleinerer Stämme, die nicht so lange hätten kämpfen können, aber deshalb sind wir Osages. Wir sind hier, und das ist unser Heimatland, und wir werden es um jeden Preis schützen.”

In Österreich kämpft eine Bürgerinitiative gegen Waldrodung für einen riesigen Windpark im Waldviertel.

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